Allgemeine Geschäftsbedingungen

Verkaufs- und Lieferbedingungen

Firma Eigbrecht GmbH
Kornkamp 44
22926 Ahrensburg

Für unsere Verkäufe gelten nur die nachfolgenden Bedingungen, soweit schriftlich nichts anderes vereinbart ist.

1. Angebot

Sämtliche Angebote sind freibleibend. Aufträge gelten erst dann als angenommen, wenn sie schriftlich von uns bestätigt sind.

2. Preise

Grundlage jeden Auftrags ist die jeweils gültige, von uns herausgegebene Preisliste zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Die Preise verstehen sich ab Werk für die angefragte Menge.

Der Versand der Waren erfolgt unfrei.

3. Lieferzeit

Vorgeschriebene Liefertermine werden von uns nach Möglichkeit eingehalten. Schadenersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen. Derartige Ereignisse berechtigen uns, auch innerhalb eines Verzuges, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

Der Besteller darf Lieferungen vor Ablauf der Lieferzeit und Teillieferungen nicht zurückweisen.

4. Rücktrittsrecht des Bestellers

Schadenersatzansprüche des Bestellers bestehen nur bei verbindlich vereinbarten Lieferzeiten, soweit uns grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann.

Ein Rücktritt vom Vertrag kann bei einem Fixgeschäft gegen Übernahme der bis dahin entstandenen Kosten erfolgen, sofern die bestellten Gegenstände noch nicht in Arbeit genommen worden sind.

Nachträgliche Herabsetzung der Bestellmenge sowie Verringerung der Abrufe können nur durch Vereinbarung mit uns erfolgen.
Waren, welche ordnungsgemäß von uns geliefert wurden, und trotzdem zurückgegeben werden sollen, können nach vorheriger Rücksprache von uns zurückgenommen werden. Sonderanfertigungen können nicht zurückgenommen werden.

Rücksendungen haben grundsätzlich frei Haus zu erfolgen.

5. Versand und Gefahrenübergang

Die Gefahr geht mit der Abnahme bzw. bei Versendung dann auf den Kunden über, sobald die Sendung an das Transportunternehmen übergeben worden ist oder zwecks Versendung unser Lager oder unsere Betriebsstätte verlassen hat.

Falls der Versand ohne unser Verschulden unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über.

Liefervorschriften des Empfängers werden möglichst berücksichtigt, können jedoch nicht zur Bedingung gemacht werden.

Sollten Sendungen beschädigt beim Empfänger ankommen, ist eine Bestandsaufnahme beim Transporteur durchzuführen.

Kosten, die durch die Annahmeverweigerung der Sendung durch den Empfänger, aus welchen Gründen auch immer, entstehen, gehen zu Lasten des Empfängers.

6. Gewährleistung

Beanstandungen bezüglich Menge und Beschaffenheit unserer Lieferung müssen unverzüglich, spätestens innerhalb 8 Tagen nach Empfang der Lieferung, schriftlich geltend gemacht werden.

Produktionsbedingte Abweichungen in Farbe und Ausführung sowie technische Änderungen, die der Qualitätsverbesserung dienen, müssen wir uns vorbehalten. Für Maßanfertigungen benötigen wir schriftliche Maßskizzen, für telefonisch übermittelte Aufträge übernehmen wir bei Maßfehlern keine Garantie.

7. Zahlungsbedingungen

Zahlungen erbitten wir innerhalb von 8 Tagen abzgl. 2% Skonto oder innerhalb 30 Tagen netto.

Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 2% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet. Werden uns Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen.

Wir sind ferner in diesem Fall berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen sowie noch ausstehende Lieferungen zurückzuhalten oder vom Vertrag zurückzutreten.

8. Datenschutz

Gemäß § 26 (1) Datenschutzgesetz weisen wir darauf hin, dass sämtliche kunden- und lieferantenbezogene Daten mit Hilfe der elektronischen Datenverarbeitung von uns – im Rahmen unseres täglichen Geschäftsablaufs - verarbeitet werden.

9. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnungsbeträge vor. Vor Bezahlung darf der Besteller, die ihm gelieferte Ware weder verpfänden noch sicherheitshalber übereignen.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für Lieferungen bez. Leistung und Zahlung ist Ahrensburg.

Gerichtsstand ist ebenfalls Ahrensburg.

11. Anwendbares Recht

Für jegliche Geschäfte im In- und Ausland gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Das Haager Kaufrechtsübereinkommen und das darauf beruhende einheitliche Gesetz über den internationalen Kauf beweglicher Sachen gelten nicht.

12. Unwirksamkeit von Klauseln

Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die anderen.
Anstelle der unwirksamen Bestimmungen tritt dann eine Regelung, die den gesetzlichen Anforderungen Rechnung trägt.

Stand 10.2025